Frithjof Schmidt

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Grüner Bundesparteitag – Ja zu Europa, Mut zur Veränderung

In seiner Rede auf dem Grünen Bundesparteitag in Münster warb Frithjof Schmidt für den Europa-Antrag des Bundesvorstands. Sei es der BREXIT, die Wahl Trump zum Präsidenten der USA oder das Aufstreben des Rechtspopulismus in Europa, der Westen als politischer Faktor, wie wir ihn kennen, beginnt sich gerade aufzulösen. Gerade deshalb ist die Idee der Europäischen Einheit...

Capitol Dome with Dark Storm Sky

Die Wahl von Donald Trump: Chance für den europäischen Einigungsprozess?

Frithjof Schmidt diskutierte die außenpolitischen Auswirkungen der kommenden Präsidentschaft Trumps im “Morgenecho” mit Stefanie Juncker auf WDR5. Er geht von einer tiefgreifenden Umwälzung in den USA aus. Sowohl innenpolitisch, was das Verhältnis zu Minderheiten und zu Bürgerrechten betrifft. Aber vor allem auch außenpolitisch mit einem stärkeren Isolationismus der USA und einem Ende des Multilateralismus. Mit Trump...

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Meine Bewerbung für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2017

Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte mich für die Bundestagswahl 2017 erneut um einen vorderen Listenplatz auf der Landesliste NRW bewerben. Seit der Bundestagswahl 2013 bestimmt die internationale Politik mehr und mehr unsere nationale Debatte – Krisen, Kriege und Umbrüche stehen für eine neue Phase der Globalisierung, die uns vor große Herausforderungen stellt. Die Wirtschafts- und...

(von links nach rechts:  Oskar Negt, Thomas Nord (Die Linke), Axel Schäfer (SPD), Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen)

Erster R2G-Trialog ein großer Erfolg

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen Matthais Miersch, Axel Schäfer und Dagmar Schmidt aus der SPD, Jan Korte, Caren Lay und Thomas Nord aus der Linkspartei und Katja Dörner und Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen habe ich zu den Trialog-Gesprächen eingeladen. Das über 100 Abgeordnete dieser Einladung folgten zeigt, wie groß das Bedürfnis in allen drei...

TTIP & CETA so nicht! Demo am 10. Oktober 2015 in Berlin.

(Creative-Commons-Namensnennung-Lizenz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

CETA ist ein schlechtes Abkommen

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche über CETA abgestimmt. Die Grüne Bundestagsfraktion lehnt das mit Kanada verhandelte Abkommen ab und hat einen Antrag dazu in den Bundestag eingebracht. Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD hat sich hingegen mit großer Mehrheit für den Abschluss des Abkommens ausgesprochen. CETA enthält Klageprivilegien für Großkonzerne, beschädigt das Vorsorgeprinzip...

Regierungsviertel berlin

Kein Blankoscheck für Bundeswehr im Mittelmeer

Die Grüne Bundestagsfraktion lehnt den NATO-Einsatz „Sea Guardian“ im Mittelmeer ab und hat dazu einen Antrag verabschiedet. Für die Beteiligung an der NATO-Mission hat die Bundesregierung ein Mandat mit einem ausufernden Aufgabenspektrum zur Abstimmung ins Parlament eingebracht. Neben dem Kampf gegen den Terrorismus und der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen, ermöglicht das Mandat auch die Ausbildung...

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Grüne Kandidaten gewählt

Die Kandidaten der Bochumer Grünen für die Landtags- und Bundestagswahl 2017 stehen fest. (von links nach rechts: Dr. Frithjof Schmidt, Barbara Jessel und Sebastian Pewny) Auf der Kreismitgliederversammlung am Mittwoch haben sich die Kandidaten für die verbleibenden Wahlkreise zur Wahl gestellt. Für die Landtagswahl im Mai 2017 treten drei Grüne Ratsmitglieder an: Wolfgang Rettich (38) für...

Good journey my friends

Außenpolitische Generaldebatte im Bundestag

Die Debatte um den Haushalt des Auswärtigen Amtes ist traditionell die Aussprache über die außenpolitischen Grundlinien der Bundesregierung. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die Reduzierung des humanitären Haushalts bei gleichzeitiger massiver Aufstockung des Verteidigungsetats. In der Europapolitik forderte Frithjof Schmidt mehr Geld für ein europäisches Investitionsprogramm zur Verfügung zu stellen. Die Pläne von Kommissionspräsident Junker...

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Ja zu Europa – Mut zur Veränderung

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung der Grünen im Bundestag und der Grünen im Europäischen Parlament wurde zum Auftakt nach der Sommerpause, erstmals ein gemeinsamer Beschluss beider Fraktion verabschiedet. In der „Grünen Erklärung zur Zukunft der EU”, bekennen wir uns in stürmischen Zeiten klar und deutlich zu Europa und machen Vorschläge für dringend nötige Reformen der Europäischen Union....

great briitain leaves european union metaphor

Brexit: Historischer Rückschlag

Zum Ausgang des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien ist ein historischer Rückschlag für die Europäische Union und der europäischen Integration. Wir akzeptieren die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien. Jetzt muss ein fairer...