Frithjof Schmidt

Sapling growing from shells

Bundeswehreinsatz in Mali beschlossen

Der Bundestag hat die Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali beschlossen. Die Grüne Fraktion hat mit überwiegender Mehrheit für den Einsatz gestimmt. Der Friedensprozess in Mali macht zwar nur langsam Fortschritte, jedoch gibt das im Sommer erreichte Friedenabkommen Grund zur Hoffnung. Die UN leistet hierbei einen wichtigen Beitrag. Im Im Entschließungsantrag der Fraktion ist die ausführliche Begründung...

Set of various Iraq flags

Bundeswehreinsatz in Kurdistan-Irak beschlossen

Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes nach wie vor fragwürdig ist. Auch die Endverbleibkontrolle, der durch Deutschland gelieferten Waffen, ist nicht sichergestellt. Das haben nicht zuletzt die kürzlich aufgedeckten Funde von deutschen...

Armed military soldiers

Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat über die Erweiterung des Bundeswehreinsatzes an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für das Mandat. Mali mache zwar nur langsam Fortschritte, jedoch gibt das im Sommer erreichte Friedenabkommen Grund zur Hoffnung. Ohne die UN-Mission wären der erreichte Waffenstillstand und der Friedensvertrag nicht denkbar gewesen. Ein deutscher Beitrag...

Military ship,aerial view

Keine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Soldaten an der NATO-geführten Operation im Mittelmeer

Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) im Mittelmeer weiterführen. Mehr als 14 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September zieht sie als Grundlage der Mission immer noch die Ausrufung des NATO-Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages heran. Diese Begründung ist schon seit längerer Zeit nicht mehr haltbar,...

Kampfjet

Syrien-Einsatz: Kopflos, planlos und kontraproduktiv!

Die Bundesregierung hat diese Woche ein Mandat für einen Militäreinsatz zur Unterstützung Frankreichs und zur Bekämpfung der Terrormiliz IS (Daesh) in den Bundestag eingebracht. Sie möchte sich mit Aufklärungs-Tornados, Flugzeugen zur Luftbetankung und einer Fregatte zum Schutz des Flugzeugträgers Charles de Gaulle beteiligen. Viele Fragen des militärischen und politischen Gesamtkonzepts bleiben allerdings offen. Daher lehnt die...

Modern Military Helmet

Bundestagsdebatte über Afghanistan-Mandat

Der Bundestag hat in dieser Woche über die Verlängerung des Mandats für den Einsatz Resolute Supporte Mission (RSM) in Afghanistan beraten. Im Rahmen dieser Mission soll die Bundeswehr das afghanische Militär ausbilden. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede, dass ein Abrutschen in einen erneuten, längerfristigen Einsatz droht. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Bundeswehrsoldaten in direkte...

NouesSommesUnis

Anschläge in Paris – Nous sommes unis

Zu den Anschlägen in Paris erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir sind zutiefst erschüttert von den entsetzlichen Anschlägen in Paris. Wir trauern mit den Menschen in Paris um die unschuldigen Opfer dieser schrecklichen Tat. Ihren Familien und Angehörigen gilt unser tiefempfundenes Mitgefühl. Diese offenbar konzertierten Attentate sind ein barbarischer...

UE barb wire flag

Valletta setzt auf eine inhumane Abschottungspolitik

Zu der heutigen Abschlusserklärung des Valletta-Gipfels erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es war notwendig und seit langem überfällig, dass auf dem Valletta-Gipfel europäische und afrikanische Staats- und Regierungschefs gemeinsam und auf Augenhöhe über die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen sprechen. Die Chance, humane und erfolgversprechende Lösungen zu finden, wurde dennoch verpasst. Die entscheidende Frage ist,...

realistic ensign covering the shape of South Sudan

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat

Nach wie vor findet im Südsudan eine der größten humanitären Krisen dieser Welt statt. Tausende sind dem Konflikt bereits zum Opfer gefallen und Millionen mussten vor der Gewalt im Lande flüchten. Die Bundeswehr beteiligt sich dort seit einigen Jahren an der UN-Mission, die zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Absicherung der humanitären Hilfe eingesetzt wurde. In...

Paragraph - Germany

Grüne klagen auf umfassende Informationsrechte des Bundestags

Die Grüne Bundestagsfraktion hat gegen die Bundesregierung eine Organklage wegen der Verweigerung einer umfassenden und frühzeitigen Unterrichtung eingereicht. Im Vorlauf zum Ratsbeschluss zur EU-Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer, die seit kurzem Operation „Sophia“ genannt wird, weigerte sich die Bundesregierung dem Bundestag das Krisenmanagementkonzept der Mission zur Verfügung zu stellen. Dieses Konzept enthält jedoch entscheidende Grundzüge der...