Frithjof Schmidt

© Bundeswehr/Jochim

Bundeswehr: Mandatspflicht bei Konflikteinsätzen nicht verwässern

Anlässlich des heute vorgestellten Berichts der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der sogenannten Rühe-Kommission, erklärt Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es ist ein Erfolg unserer scharfen Kritik, dass der Kommissions-Bericht auf Vorschläge für “Vorratsbeschlüsse” des Parlamentes zu Bundeswehreinsätzen verzichtet. Ursprünglich hatte die Union solche Beschlüsse angestrebt. Dass die...

Set of various Mali flags

Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für die Verlängerung des Mandats. Mali mache zwar nur langsam Fortschritte, der kürzlich erreichte Abschluss der Friedensverhandlungen gebe jedoch Grund zur Hoffnung. Ohne die UN-Mission wären Waffenstillstand und Friedensvertrag nicht denkbar gewesen. Deshalb ist es...

Sapling growing from shells

Rede zur UN Mission UNMIL in Liberia

Nach 14 Jahren Bürgerkrieg, konnte die UN Mission UNMIL in Liberia den 2003 ausgehandelten Waffenstillstand erfolgreich überwachen, die Entwaffnung der Krieger organisieren und den Staatsaufbau unterstützen. Frithjof Schmidt begründet in seiner Rede im Deutschen Bundestag, wieso er nachdrücklich empfiehlt dieser Mission, die nun in die entscheidende Phase der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die liberianische Regierung kommt,...

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Die Legende von der Europäischen Armee

von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee.  In ihr verbinden sich seit langem die unterschiedlichsten Konzepte und Ziele zu einer schillernden Vision. Doch wer die schöne Seifenblase fassen möchte, wird enttäuscht. Sie entwischt...

Set of various Ukraine flags

Grüner Salon Krefeld, 27. April: Ukraine Krise, kalter Krieg

Seit mehr als einem Jahr tobt im Osten der Ukraine ein fürchterlicher Krieg. Mehr als 6.000 Menschen sind umgekommen. Die Krim von Russland annektiert, der Donbass verwüstet. „Minsk II“ ein brüchiger Frieden. Sanktionen, gegenseitige Schuldvorwürfe, Bedrohungsszenarien. Neuer Kalter Krieg zwischen West und Ost. Ein neues Pulverfass? Der 8. Grüne Salon Krefeld wird sich damit beschäftigen, wie...

Sapling growing from shells

Abgeordnete des Deutschen Bundestages fordern weltweite Abrüstung

Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“. Auch Frithjof Schmidt hat sich an dieser Aktion beteiligt. Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“ Während das Stockholm International Peace...

Riss durch Somalia (Somalia splitted)

Somalia: Entschließungsantrag zur Bundeswehrmission

Der Bundestag hat den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Somalia verlängert. Die Grünen haben sich in einem Entschließungsantrag gegen die Beteiligung an der EU-Mission ausgesprochen. Besonders problematisch ist die Ausbildung von Mitgliedern einzelner Clans. Darüber hinaus ist häufig weitgehend unklar, wo die somalischen Soldaten nach ihrer Ausbildung verbleiben. Auch fehlt ein kohärentes Gesamtkonzept des Einsatzes. Der Antrag...

Set of various Somalia flags

Rede zum Bundeswehreinsatz in Somalia

Rede zum Bundeswehreinsatz in Somalia Der Bundestag hat die Mission der Bundeswehr in Somalia in 2. Lesung diskutiert. Der Einsatz sieht den Aufbau der somalischen Armee vor. In seiner Rede vor dem Bundestag kritisierte Frithjof Schmidt die Ausbildung von Clanmilizen. Die mangelnde Loyalität dieser ausgebildeten Soldaten gegenüber der somalischen Regierung führt zu hohen Desertationsraten und birgt...

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Keine Kinder in den Krieg – Frithjof Schmidt beteiligt sich am “Red Hand Day”

Seit mehr als zehn Jahren gibt es den Red Hand Day, der am 12. Februar der Schicksale von Kindersoldaten gedenkt. Weltweit drucken Menschen ihren roten Handabdruck auf Papier um symbolisch ihre Unterstützung darzustellen. Die Grüne Bundestagsfraktion macht mit ihrer Unterstützung klar: Kindersoldaten brauchen endlich wirksame Unterstützung. Hunderttausende rote Handabdrücke wurden schon in über 50 Ländern gesammelt...

gruene_fraktion_im_bundestag

Irak: Entschließungsantrag zum Ausbildungseinsatz

Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch ein EU-Beschluss vorliegen, verfügt das Mandat aus Sicht einer Mehrheit der Fraktion über keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage. Darüber hinaus ist das Bundeswehrmandat ein „Blankoscheck“ für weitere...