Frithjof Schmidt

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Die Legende von der Europäischen Armee

von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee.  In ihr verbinden sich seit langem die unterschiedlichsten Konzepte und Ziele zu einer schillernden Vision. Doch wer die schöne Seifenblase fassen möchte, wird enttäuscht. Sie entwischt...

Set of various Ukraine flags

Grüner Salon Krefeld, 27. April: Ukraine Krise, kalter Krieg

Seit mehr als einem Jahr tobt im Osten der Ukraine ein fürchterlicher Krieg. Mehr als 6.000 Menschen sind umgekommen. Die Krim von Russland annektiert, der Donbass verwüstet. „Minsk II“ ein brüchiger Frieden. Sanktionen, gegenseitige Schuldvorwürfe, Bedrohungsszenarien. Neuer Kalter Krieg zwischen West und Ost. Ein neues Pulverfass? Der 8. Grüne Salon Krefeld wird sich damit beschäftigen, wie...

Sapling growing from shells

Abgeordnete des Deutschen Bundestages fordern weltweite Abrüstung

Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“. Auch Frithjof Schmidt hat sich an dieser Aktion beteiligt. Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“ Während das Stockholm International Peace...

Riss durch Somalia (Somalia splitted)

Somalia: Entschließungsantrag zur Bundeswehrmission

Der Bundestag hat den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Somalia verlängert. Die Grünen haben sich in einem Entschließungsantrag gegen die Beteiligung an der EU-Mission ausgesprochen. Besonders problematisch ist die Ausbildung von Mitgliedern einzelner Clans. Darüber hinaus ist häufig weitgehend unklar, wo die somalischen Soldaten nach ihrer Ausbildung verbleiben. Auch fehlt ein kohärentes Gesamtkonzept des Einsatzes. Der Antrag...

Set of various Somalia flags

Rede zum Bundeswehreinsatz in Somalia

Rede zum Bundeswehreinsatz in Somalia Der Bundestag hat die Mission der Bundeswehr in Somalia in 2. Lesung diskutiert. Der Einsatz sieht den Aufbau der somalischen Armee vor. In seiner Rede vor dem Bundestag kritisierte Frithjof Schmidt die Ausbildung von Clanmilizen. Die mangelnde Loyalität dieser ausgebildeten Soldaten gegenüber der somalischen Regierung führt zu hohen Desertationsraten und birgt...

frithjof_schmidt_red_hand_day

Keine Kinder in den Krieg – Frithjof Schmidt beteiligt sich am “Red Hand Day”

Seit mehr als zehn Jahren gibt es den Red Hand Day, der am 12. Februar der Schicksale von Kindersoldaten gedenkt. Weltweit drucken Menschen ihren roten Handabdruck auf Papier um symbolisch ihre Unterstützung darzustellen. Die Grüne Bundestagsfraktion macht mit ihrer Unterstützung klar: Kindersoldaten brauchen endlich wirksame Unterstützung. Hunderttausende rote Handabdrücke wurden schon in über 50 Ländern gesammelt...

gruene_fraktion_im_bundestag

Irak: Entschließungsantrag zum Ausbildungseinsatz

Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch ein EU-Beschluss vorliegen, verfügt das Mandat aus Sicht einer Mehrheit der Fraktion über keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage. Darüber hinaus ist das Bundeswehrmandat ein „Blankoscheck“ für weitere...

Set of various Iraq flags

Bundestag debattiert über Irakeinsatz der Bundeswehr

Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr für die Ausbildung von kurdischen Streitkräften in den Irak entsenden. Sie hat dazu dem Bundestag ein Mandat vorgelegt. Obwohl Frithjof Schmidt eine Ausbildung für sinnvoll hält, kritisierte er das vorgelegte Mandat scharf, da weder ein UN-Mandat noch ein EU-Beschluss vorliegen. Er wandte sich zudem gegen einen “Blankoscheck” für weitere Waffenlieferungen, die...

fschmidt_ttip

TTIP: Antrag gegen Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren

Auf Antrag der Grünen Bundestagsfraktion wurde heute über TTIP und die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens der EU-Kommission zum Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren im Bundestag diskutiert. Die Ergebnisse der Konsultation wurden am vergangenen Dienstag veröffentlicht. 150.000 Beiträge gingen bei der Kommission ein. Eine überwältigende Mehrheit lehnte darin die Einrichtung von Investor-Staat-Schiedsgerichten ab. In einem Antrag haben die Grünen ihre Kritik an...

fschmidt_rede_bundestag

NATO: Debatte zu schnellen Eingreiftruppen

Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die Informationspolitik der Bundesregierung und warnte vor einer Aushöhlung der politischen Kontrolle über militärische Abläufe. Die Grünen hatten anlässlich des NATO-Gipfels eine Debatte im Bundestag beantragt. Dr....