Frithjof Schmidt

Optimism Concept

Tag des UN Peacekeepers

Am 29. Mai war der Internationale Tag der UN-Peacekeeper. Weltweit wird an diesem Tag den UN-Mitarbeiter*innen für ihre Arbeit in oft gefährlichen Friedenseinsätzen gedankt und denjenigen gedacht, die in diesen Einsätzen ihr Leben lassen mussten. Im Rahmen einer Feierstunde im Auswärtigen Amt wurden auch deutsche Polizist*innen, Soldat*innen und Zivilexpert*innen für ihre friedenspolitische Arbeit gewürdigt. Seit der...

Friedenstaube

EU-Ausbildungsmission in Mali verlängert

Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Im Mittelpunkt des Einsatzes steht die Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte. Die EU-Mission, an der sich über 27 Staaten beteiligen, wurde nach dem Angriff islamistischer Kämpfer und dem Zusammenbruch der malischen Armee im Jahre 2012 ins Leben gerufen. Mali macht derzeit zwar nur langsam Fortschritte, jedoch gibt...

Paragraph - Germany

Parlamentsbeteiligung Auslandseinsätze: Scharfe Kritik am Gesetzentwurf

Die grüne Bundestagsfraktion sieht sich in ihrer Kritik am Gesetzentwurf zur Neureglung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bestätigt. Eine deutliche Mehrheit der geladenen juristischen Sachverständigen distanzierte sich in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung am 13. April von dem vorgelegten Gesetzentwurf der Koalition. Besonders deutlich kritisierten die Sachverständigen die geplante Neufassung...

Foto: Stefan Kaminski

Grüne Zukunftswerkstatt Europa

Über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft diskutierten am 4. März bei der Grünen Zukunftswerkstatt Europa, ob die Europäische Union den aktuellen Herausforderungen gewachsen ist und welche Ideen es für ein besseres Europa gibt. Im Mittelpunkt stand nicht nur die Flüchtlingssituation, sondern auch die Folgen der Eurokrise, die Zukunft der europäischen Demokratie, die europäische...

Paragraph - Germany

Auslandseinsätze der Bundeswehr: Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetz

Die Große Koalition hat einen Entwurf für ein Parlamentsbeteiligungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede bei der ersten Lesung des Entwurfs, dass der Entwurf die Kontrollmöglichkeiten des Parlamentes bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr schwächen würde. So sollen bestimmte Typen von Auslandseinsätzen, wie zum Beispiel Ausbildungsmissionen, nur noch in atypischen Ausnahmefälle ein Mandat des...

Sapling growing from shells

Bundeswehreinsatz in Mali beschlossen

Der Bundestag hat die Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali beschlossen. Die Grüne Fraktion hat mit überwiegender Mehrheit für den Einsatz gestimmt. Der Friedensprozess in Mali macht zwar nur langsam Fortschritte, jedoch gibt das im Sommer erreichte Friedenabkommen Grund zur Hoffnung. Die UN leistet hierbei einen wichtigen Beitrag. Im Im Entschließungsantrag der Fraktion ist die ausführliche Begründung...

Set of various Iraq flags

Bundeswehreinsatz in Kurdistan-Irak beschlossen

Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes nach wie vor fragwürdig ist. Auch die Endverbleibkontrolle, der durch Deutschland gelieferten Waffen, ist nicht sichergestellt. Das haben nicht zuletzt die kürzlich aufgedeckten Funde von deutschen...

Armed military soldiers

Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat über die Erweiterung des Bundeswehreinsatzes an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für das Mandat. Mali mache zwar nur langsam Fortschritte, jedoch gibt das im Sommer erreichte Friedenabkommen Grund zur Hoffnung. Ohne die UN-Mission wären der erreichte Waffenstillstand und der Friedensvertrag nicht denkbar gewesen. Ein deutscher Beitrag...

Military ship,aerial view

Keine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Soldaten an der NATO-geführten Operation im Mittelmeer

Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) im Mittelmeer weiterführen. Mehr als 14 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September zieht sie als Grundlage der Mission immer noch die Ausrufung des NATO-Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages heran. Diese Begründung ist schon seit längerer Zeit nicht mehr haltbar,...