„Der Tagesspiegel“ vom 18.01.2011 “ […]Artikel 7 sieht vor, dass bei Vertragsverletzungen durch die Regierung eines EU-Mitgliedslandes bestimmte Rechte ausgesetzt werden können. Beide Fraktionen werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang…
Zu den Ereignissen in Tunesien erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir beglückwünschen die Tunesierinnen und Tunesier zu ihrer friedlichen Jasminrevolution und zum Sturz des autoritären Regimes Ben Alis. Tunesien…
von: Karsten Kammholz (11.1.11) […] pochen die Grünen im Bundestag auf einen präzisen Stufenplan. Dass die Partei der Einsatzverlängerung zustimmen wird, ist unwahrscheinlich. „Wir sind sehr skeptisch, ob wir diesem…
von Gordon Repinsk (12.1.11) […] Auch die Grünen kritisieren den Text: „Ende 2011 will die Bundesregierung die Truppen – eventuell, vielleicht – reduzieren“, schreiben der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin und Verteidigungspolitiker…
Interview im Tagesspiegel vom 09.01.2011. Das Interview finden Sie hier.
Zum Kabinettsbeschluss über das neue Afghanistan-Mandat erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das neue Afghanistanmandat ist ein Etikettenschwindel. Die Bundesregierung will glauben machen, dass alle Zeichen auf…
Zum brutalen Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Tunesien erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt in Tunesien und die umgehende Freilassung der inhaftierten Demonstranten…