Aktuell

Brexit: Historischer Rückschlag

Zum Ausgang des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien…

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EU-Ausbildungsmission in Mali verlängert

Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Im Mittelpunkt des Einsatzes steht die Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte. Die EU-Mission, an der sich über 27 Staaten beteiligen, wurde…

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Bundeswehreinsatz in Mali beschlossen

Der Bundestag hat die Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali beschlossen. Die Grüne Fraktion hat mit überwiegender Mehrheit für den Einsatz gestimmt. Der Friedensprozess in Mali macht zwar nur langsam Fortschritte,…

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Bundeswehreinsatz in Kurdistan-Irak beschlossen

Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes…

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Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat über die Erweiterung des Bundeswehreinsatzes an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für das Mandat. Mali mache zwar nur langsam Fortschritte,…

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