Erst jetzt legte die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 vor. Es wurden knapp 14 Prozent mehr Rüstungsgüter genehmigt als im Vorjahr 2010. Das Ergebnis offenbart die falsche Rüstungsexportpolitik…
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Zu den Plänen von Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle bis Februar 2014 die Bundeswehr in Afghanistan auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…
Vom 07.11.12 bis zum 10.11.12 besuchten, auf Einladung von Frithjof Schmidt, 35 Studierende der Bochumer Hochschulen den Bundestag und Berlin. Programm Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude (mit Plenumsbesuch) Paul-Löbe-Haus (mit Diskussion= Informationsgespräch…
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte mich hiermit für die Bundestagswahl 2013 erneut um einen vorderen Listenplatz auf der Landesliste NRW bewerben. Im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl werden die…
Die Grüne Fraktion hat einen Antrag zu Rechtsstaatlichkeit in Russland in den Bundestag eingebracht. Darin wird die gesellschaftliche und wirtschaftliche Modernisierung Russlands als Voraussetzung für eine strategische Partnerschaft zwischen Russland…
In einem offenen Brief an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete gegen das Strafverfahren gegen den Pianisten Fazil Say protestiert. Say wird aufgrund eines Twitter-Eintrags Blasphemie vorgeworfen. Auch Frithjof…
Im Rahmen eines Fachgesprächs hat sich die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen mit „gezielten Tötungen“ auseinandergesetzt. Dabei ging es sowohl um die völkerrechtlichen als auch um die ethischen und…
Zur gescheiterten Fusion der beiden Konzerne EADS und BAE Systems erklären die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Kerstin Andreae und Frithjof Schmidt: Es ist gut, dass der geplante Rüstungsdeal zwischen EADS und…
Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, warnt vor weiterer Eskalation in dem Konflikt zwischen Syrien und der Türkei. Es müssen schnellst möglichst diplomatische Lösungen gefunden werden. Dabei ist es wichtig allen Parteien…
Der Bochumer Bundestagsabgeordnete Dr. Frithjof Schmidt hat ein einstimmiges Votum seines Grünen Kreisverbandes für die Kandidatur im Wahlkreis 140 (Bochum I) zur Bundestagswahl 2013 bekommen. Bereits Mitte September gab der…
