Archiv

Afghanistan: Abzugsplanung ist unseriös

Zu den Plänen von Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle bis Februar 2014 die Bundeswehr in Afghanistan auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…

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Bewerbungen zur Landesreserveliste

Liebe Freundinnen und Freunde,   ich möchte mich hiermit für die Bundestagswahl 2013 erneut um einen vorderen Listenplatz auf der Landesliste NRW bewerben. Im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl werden die…

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Antrag: Rechtsstaatlichkeit in Russland

Die Grüne Fraktion hat einen Antrag zu Rechtsstaatlichkeit in Russland in den Bundestag eingebracht. Darin wird die gesellschaftliche und wirtschaftliche Modernisierung Russlands als Voraussetzung für eine strategische Partnerschaft zwischen Russland…

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Gerichtsverfahrens gegen Fazil Say

In einem offenen Brief an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete gegen das Strafverfahren gegen den Pianisten Fazil Say protestiert. Say wird aufgrund eines Twitter-Eintrags Blasphemie vorgeworfen. Auch Frithjof…

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Syrien-Türkei: Eskalation vermeiden

Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, warnt vor weiterer Eskalation in dem Konflikt zwischen Syrien und der Türkei. Es müssen schnellst möglichst diplomatische Lösungen gefunden werden. Dabei ist es wichtig allen Parteien…

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