Europa ist in einer existenziellen Krise und diese Krise erschüttert die Europäische Union in ihrem Kern. Wir stehen vor der Wahl, entweder den Zerfall der Währungsunion zu riskieren oder mutige…
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Die UN-Nachhaltigkeitskonferenz in Rio war eine Enttäuschung. Sie hat keine neuen Impulse für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung gebracht. Im Abschlussdokument konnte lediglich der kleinste gemeinsamen Nenner zwischen Industrie-, Schwellen- und…
Durch die Oslo-Verträge in den 1990er Jahren wurde die Westbank in drei verschiedene Kategorien aufgeteilt. Dieser politische Interimsstatus behindert aufgrund der israelischen Besatzung, die systematische Entwicklung palästinensischer Staatlichkeit. Das betrifft…
Seit einiger Zeit erlebt Myanmar einschneidende gesellschaftliche und politische Veränderungen. Das Land öffnet sich zusehends für demokratische Reformen. Im Antrag zu den jüngsten politischen Entwicklungen in Myanmar begrüßt die Grüne…
Zum Partnerschaftsabkommen mit der afghanischen Regierung erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung agiert planlos. Seit Monaten weigert sie sich einen Abzugsplan für Afghanistan vorzulegen. Präsident Hollande hat bereits einen…
Zu den Ergebnissen des Nato-Gipfels in Chicago erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretener Fraktionsvorsitzender: Die Nato scheitert in Chicago an sich selbst: Es war ein verpatzter Gipfel. Für Afghanistan hat die Allianz…
Der Bundestag hat Verlängerung des Kfor-Mandats um ein weiteres Jahr zugestimmt. Die Grünen Bundestagfraktion hat zu dem Mandat der Bundesregierung einen Entschließungsantrag eingebracht. In diesem Antrag unterstrich die Fraktion, dass…
Knapp 50 JugendparlamentarierInnen besuchten im Mai 2011 den Deutschen Bundestag. Sie waren im Rahmen einer Bildungsfahrt von Frithjof Schmidt eingeladen. Programm: Stadtrundfahrt Besuch im Jüdischen Museum Bundestag Reichstagsgebäude Paul-Löbe-Haus Informationsgespräch…
Den Antrag finden Sie hier.
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