Die Menschenrechtssituation in der Sozialistischen Republik Vietnam ist immer wieder Gegenstand der Kritik. Die vietnamesische Regierung erklärte im Februar 2017, die Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrates umzusetzen. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung,…
Außenpolitik
Seit mehreren Monaten gehen Tausende Menschen in Thailand auf die Straße, um für Demokratie und Bürgerrechte zu demonstrieren. Seitdem fanden immer wieder friedliche Proteste in verschiedenen Städten und Regionen Thailands…
Am 26. November 2020 brachte Dr. Frithjof Schmidt einen Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Plenum des Deutschen Bundestages ein, der die europäische und deutsche Sahelpolitik in den…
Am 24. Oktober 1945 trat die Charta der Vereinten Nationen Kraft. Seitdem sind sie die bedeutendste Plattform für internationalen Dialog mit dem wichtigsten Ziel, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit…
In Thailand finden seit einigen Monaten große Demonstrationen statt. Überwiegend junge Menschen gehen für Bürgerrechte, Demokratie und das Ende der Militärregierung auf die Straße. Dabei wird auch die Macht des…
Zu der an diesem Mittwoch eingereichten offiziellen Beschwerde indigener Gemeinschaften in Indonesien bei der deutschen OECD-Leitstelle gegen die deutsche HeidelbergCement AG erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Deutschland…
Zu den Entwicklungen in Mali erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Ereignisse in Mali sind dramatisch und die Lage vor Ort erfüllt uns mit großer…
Zu Beginn des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 1. Juli erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Vereinten Nationen sind das wichtigste gemeinsame…
Frithjof Schmidt unterstützt zusammen mit 1.080 anderen Abgeordneten aus 25 europäischen Staaten einen gemeinsamen Brief an die europäischen Regierungen mit der Forderung, sich gegen den Nahostplan von Präsident Trump und…
Zu der von Deutschland ausgerichteten internationalen Partnerschaftskonferenz für den Sudan am 25.06. erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Im Sudan hat 2019 ein historischer Prozess…