Mit der einseitigen Einführung des sogenannten Sicherheitsgesetzes bedroht die Volksrepublik China den Autonomiestatus Hong Kongs. Frithjof Schmidt hat einen internationalen Appell der NGO Hong Kong Watch zusammen mit 787 Abgeordneten…
Außenpolitik
Das Corona-Virus ist eine globale Herausforderung, auf die es deshalb nur eine globale Antwort geben kann. Die Corona-Krise und ihre schon jetzt verheerenden Folgen kann kein Staat allein bewältigen. Wenn…
Auf der 152. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.03.20 stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan…
Zum Entwurf einer neuen Afrikastrategie der europäischen Kommission erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Für eine Neuausrichtung der Afrikapolitik der EU ist…
Zur heutigen Entscheidung des thailändischen Verfassungsgerichts über das anhängige Verfahren gegen die Future Forward Partei erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und…
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Frithjof Schmidt und die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth besuchten im Februar 2019 die Sundarbans Mangrovenwälder in Bangladesch und sprachen mit der Betreiberfirma und den Baufirmen des geplanten Kohlekraftwerks,…
Mit dem Ziel, die Waffen in Afrika bis 2020 zum Schweigen zu bringen („Silencing the Guns by 2020“), hat sich die Afrikanische Union (AU) ein ambitioniertes, friedenspolitisches Ziel gesetzt. Bei…
Zur Entscheidung über ein mögliches Verbot der thailändischen Future Forward Partei erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Unterdrückung…
Mit Blick auf die schwierige Menschenrechtslage im Land hakt Frithjof Schmidt bei der Bundesregierung nach, weshalb Konsultationen mit der kambodschanischen Regierung wieder aufgenommen werden. Die Anfragen und die Antwort finden…
Zur Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zu den Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Nachdem Angela Merkel…