Sie sind hier: Auszug: Opposition kritisiert Kehrtwende in Libyen-Politik

Kontakt

Büro: Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: + 49 (0)30 227 71712
Fax: + 49 (0)30 227 76314

E-Mail: frithjof.schmidt (at) bundestag.de

Wahlkreisbüro: Bochum

Diekampstr. 37
44787 Bochum

Tel.: + 49 (0)234 516 20 55
Fax: + 49 (0)234 516 20 57

E-Mail: frithjof.schmidt (at) wk.bundestag.de

Der Newsletter "Internationale Politik und Menschenrechte" der GRÜNEN Bundestagsfraktion kann hier abonniert werden.

Thematische Inhalte:

Editorial: Dr. Frithjof Schmidt

Europa
Internationales
Menschenrechte
Nord-Süd

(monatlicher Dienst)

8. April 2011

Auszug: Opposition kritisiert Kehrtwende in Libyen-Politik

Die Pläne der Regierung, die Bundeswehr für humanitäre Hilfsaktionen in Libyen einzusetzen, finden breite Zustimmung - auch bei den libyschen Rebellen. SPD und Grüne kritisieren den außenpolitischen Schlingerkurs der Koalition. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück.

[...] Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Frithjof Schmidt, kritisierte die schwarz-gelbe Koalition: „Die Bundesregierung schaukelt von einer Position in die andere.“ Erst schließe sie jedes militärische Engagement aus und ziehe Schiffe aus dem Nato-Verband im Mittelmeer ab. „Nun legt sie eine scharfe Wende hin und will sich anscheinend an einer europäischen Militärmission beteiligen. Dieser Schlingerkurs zeigt einmal mehr, der Bundesregierung fehlt auch in der Außenpolitik ein klarer Kurs.“[...]

Der ganze Artikel bei "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": hier