Bündnis 90/Die Grünen NRW CC BY-SA

Frithjof Schmidt auf NRW-Landesliste für Bundestag aufgestellt

Frithjof Schmidt wurde auf dem Parteitage der GRÜNEN NRW auf einen aussichtsreichen Listenplatz zur Bundestagswahl wiedergewählt. Schmidt möchte auch in der kommenden Wahlperiode seine außenpolitische Erfahrung in der Grünen Bundestagsfraktion einbringen. In seiner Rede skizzierte er die globalen Herausforderungen der nächsten Jahre und kritisierte die Ankündigung der Bundesregierung die Ausgaben für Militär in den kommenden Jahren drastisch anheben zu wollen. Dieses Geld wäre besser in der zivilen Krisenprävention, der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit angelegt. Aber auch die EU steht vor großen Herausforderungen wie etwa die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa oder Folgen der Sparpolitik.

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Darüber hinaus diskutierten und beschlossen die Grünen das Landtagswahlprogramm 2017 für NRW. Hierzu hielt neben anderen Dirk Messner, der Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik eine Gastrede. Frithjof Schmidt unterstrich in seinem eigenen Redebeitrag die Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit. Die Globalisierung berge Chancen aber auch Gefahren, wie man an der Finanzkrise 2008/2009 beobachten konnte. Die Antwort der Rechtspopulisten auf diese Entwicklungen ist Abschottung, Aufrüstung und Rückabwicklung der europäischen Integration. Dem muss man sich entgegenstellen.

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