Gegen die Verlängerung der Betriebsgenehmigung des Atomkraftwerks im niederländischen Borssele bis 2033 hat der Bochumer Bundestagsabgeordnete Frithjof Schmidt heute bei den zuständigen Behörden Einwendung erhoben. Damit nutzt er die Möglichkeit,…
Zum ersten Mal seit 10 Jahren hat die Bundesregierung den Entwicklungsetat gekürzt. Die Grünen sind mit ihrem Änderungsantrag am Mittwoch an der Schwarz-Gelben Mehrheit gescheitert. Damit ist die Kürzung für…
Solidarität, Umverteilung und Gläubigerbeteiligung beim Schuldenabbau müssen Kernthemen bei der Krisenbewältigung sein. „Europa in der Krise – wie kommen wir da raus?“ – unter diesem Titel machte die Infotour „Mehr…
Zum Fortschrittsbericht Afghanistan und dem ISAF Mandat für 2013 erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung beschönigt die sicherheitspolitische Lage in Afghanistan. Dabei reicht ein Blick auf die aktuellen…
Am vergangenen Wochenende fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen statt. Neben den Themen Europa und Sozialpolitik sowie den Wahlen zum Bundesvorstand und des Parteirats, gab es…
Erst jetzt legte die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 vor. Es wurden knapp 14 Prozent mehr Rüstungsgüter genehmigt als im Vorjahr 2010. Das Ergebnis offenbart die falsche Rüstungsexportpolitik…
Zu den Plänen von Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle bis Februar 2014 die Bundeswehr in Afghanistan auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…
Vom 07.11.12 bis zum 10.11.12 besuchten, auf Einladung von Frithjof Schmidt, 35 Studierende der Bochumer Hochschulen den Bundestag und Berlin. Programm: Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude (mit Plenumsbesuch) Paul-Löbe-Haus (mit Diskussion= Informationsgespräch…
Vom 07.11.12 bis zum 10.11.12 besuchten, auf Einladung von Frithjof Schmidt, 35 Studierende der Bochumer Hochschulen den Bundestag und Berlin. Programm Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude (mit Plenumsbesuch) Paul-Löbe-Haus (mit Diskussion= Informationsgespräch…
Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte mich hiermit für die Bundestagswahl 2013 erneut um einen vorderen Listenplatz auf der Landesliste NRW bewerben. Im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl werden die…