Stille Kurskorrektur der Bundesregierung

Zur Ankündigung der Bundesregierung Ende Juni den deutschen OEF-Einsatze zu beenden, erklärt Frithjof Schmidt: Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung den deutschen OEF-Einsatz zu beenden. Dieser stille Kurswechsel war längst…

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Keine deutschen Söldner nach Somalia

Zu den Berichten über deutsche Söldner für Somalia erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir fordern die Bundesregierung auf, die Entsendung von Söldnern nach Somalia durch eine deutsche Firma zu unterbinden….

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Afghanistan-Konferenz: Enttäuschend unkonkret

Zu den Ergebnissen der London-Konferenz zu Afghanistan erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Ergebnisse der Londoner Afghanistan-Konferenz sind leider enttäuschend unkonkret. Die meisten Entscheidungen wurden auf eine weitere Konferenz,…

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Niebel im Nebel

Entwicklungsminister Niebel will Entwicklungsorganisationen, die nicht eng mit der Bundeswehr zusammenarbeit, Gelder streichen. Frithjof Schmidt fragte nach. Mit zwei Fragen an das Entwicklungsministerium hat Frithjof Schmidt versucht, Licht ins Dunkel…

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