Der Düsseldorfer Rüstungskonzern verzeichnete 2017 ein Rekordergebnis in Höhe von 250 Millionen Euro. Rheinmetall erwirtschaftet diesen Gewinn auch mit Ausfuhren in Krisen- und Konfliktgebiete. So belieferte der Konzern unteren anderem auch Saudi-Arabien, das Kriegspartei im Jemen-Konflikt ist. Der blutige Krieg zwischen einer von Saudi-Arabien angeführten Koalition gegen die aufständischen Huthi-Rebellen dauert seit 2015 an.
Frithjof Schmidt forderte die Bundesregierung in der Sendung „Westblick“ auf WDR 5 auf, die Rüstungsexportrichtlinie ernst zu nehmen und Exporte von Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisengebiete zu unterbinden. Die grüne Bundestagsfraktion brachte einen entsprechenden Antrag auf den Weg. Erst im Januar war bekannt geworden, dass die Große Koalition im Jahr 2017 Exporte von Waffen und Rüstungsgütern im Milliardenbereich an menschenrechtsverletzende Regime und in Krisengebiete genehmigt hatte.
Hier finden Sie die Sendung (Minute 5:15).
Verwandte Artikel
Thailand: Forderung nach Demokratie und Kritik an zunehmend autoritärer Herrschaft sind keine Straftaten
Zu der für Donnerstag (22. Juli 2021) angekündigten Erhebung der Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen die 13 thailändischen Demokratieaktivist*innen, die im Oktober 2020 an einer Demonstration vor der deutschen Botschaft in…
Weiterlesen »
Solidarität mit Menschenrechtsverteidiger:innen ernst nehmen: Schutz für Mratt Kyaw Thu
Die Proteste gegen den Putsch des Militärs in Myanmar nach den Parlamentswahlen am 01. Februar halten weiter an. Die Militärjunta geht ihrerseits mit unverminderter Härte gegen die Massenproteste vor. Sie…
Weiterlesen »
Mali: Der erneuten Machtübernahme des Militärs muss Einhalt geboten werden
Zur Absetzung der höchsten Vertreter der Übergangsregierung Malis durch das Militär erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die erneute Machtergreifung des Militärs zeigt…
Weiterlesen »