Die Grüne Bundestagfraktion hat in einem Antrag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission EUNAVFOR MED abgelehnt. Durch das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat zur militärischen Flüchtlingsabwehr droht die Seenotrettung…
Allgemein
Kaum ein Tag vergeht ohne Berichte über die Krise in Europa und neue Schreckensbilder aus Syrien, Jemen, Irak, Mali oder der Ukraine. Im September lud die Grüne Bundestagsfraktion zur Friedenskonferenz…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Fall Pegasus (Rettungsmission in Libyen) erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das Bundesverfassungsgericht hat uns in der Sache bestätigt: Der Einsatz in Libyen war grundsätzlich…
Der Bundestag hat heute einem dritten Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die weiteren Finanzhilfen für das Land, die vergangene Woche durch die Euro-Länder beschlossen worden sind. Die…
Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“. Auch Frithjof Schmidt hat sich an dieser Aktion beteiligt….
Zum Abschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg diskutierten die Grünen über die Zukunft der europäischen Friedenspolitik. Frithjof Schmidt stellte in seiner Rede besonders den CNN-Effekt heraus, der besagt, dass vor allem…
Erhard Scherfer von Phoenix im Gespräch mit Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Silberhorn (CSU) zum EU-Afrika-Gipfel im April vor Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestages.
