Zur Entscheidung von Präsident Obama Militärtribunale im Gefangenenlager Guatánamo wieder aufzunehmen erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir kritisieren die Entscheidung von Präsident Obama, die Laufzeit von Guatánamo auf unbestimmte Zeit…
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Zur Veröffentlichung der UNAMA zu den zivilen Opfern in Afghanistan erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Gewalt in Afghanistan eskaliert. Das belegen die erschreckenden Zahlen der UNAMA über die…
Berlin lehnt französischen Alleingang bei Libyen ab / EU einigt sich auf schärfere Sanktionen […] Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt verwies auf mögliche negative Auswirkungen einer Flugverbotszone. „Ohne Luftschläge und massive Bombardierungen…
Libyen liefert Öl nach Europa, obwohl Sanktionen in Kraft getreten sind. Die Grünen verlangen jetzt einen sofortigen Zahlungsstopp. Mit den Petro-Dollar finanziere der Despot den Feldzug gegen die Rebellen. […]…
Wie lässt sich der politische Wandel in der arabischen Welt unterstützen? Die EU-Außenbeauftragte Ashton sieht die Europäer in der Pflicht, die Grünen die Kanzlerin: sie soll die Initiative ergreifen. […]…
Eine Debatte darüber, ob Moskau der Nato beitreten sollte Der ganze Artikel: hier […] Die Diskussion zwischen Reiter und Frithjof Schmid, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündis 90/Die Grünen, war der…
Die Gewalt in Libyen könnte das Regime von Staatschef Muammar al-Gaddafi teuer zu stehen kommen. Führende Politiker in Deutschland halten eine Genozid-Anklage für unumgänglich. Der gesamte Artikel: hier […] Das sehen…
„Der Tagesspiegel“ vom 18.01.2011 “ […]Artikel 7 sieht vor, dass bei Vertragsverletzungen durch die Regierung eines EU-Mitgliedslandes bestimmte Rechte ausgesetzt werden können. Beide Fraktionen werfen der Bundesregierung in diesem Zusammenhang…
Zu den Ereignissen in Tunesien erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir beglückwünschen die Tunesierinnen und Tunesier zu ihrer friedlichen Jasminrevolution und zum Sturz des autoritären Regimes Ben Alis. Tunesien…
von: Karsten Kammholz (11.1.11) […] pochen die Grünen im Bundestag auf einen präzisen Stufenplan. Dass die Partei der Einsatzverlängerung zustimmen wird, ist unwahrscheinlich. „Wir sind sehr skeptisch, ob wir diesem…
