Zu der für Donnerstag (22. Juli 2021) angekündigten Erhebung der Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen die 13 thailändischen Demokratieaktivist*innen, die im Oktober 2020 an einer Demonstration vor der deutschen Botschaft in…
Außenpolitik
Die Proteste gegen den Putsch des Militärs in Myanmar nach den Parlamentswahlen am 01. Februar halten weiter an. Die Militärjunta geht ihrerseits mit unverminderter Härte gegen die Massenproteste vor. Sie…
Zur Absetzung der höchsten Vertreter der Übergangsregierung Malis durch das Militär erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die erneute Machtergreifung des Militärs zeigt…
Anlässlich der für Donnerstag angekündigten gerichtlichen Anhörung im Verfahren gegen die thailändischen Aktivist*innen, die im Oktober vor der deutschen Botschaft demonstriert hatten, erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss,…
Taiwan ist, gemeinsam mit Japan und Südkorea, enger Wirtschafts- und Wertepartner Deutschlands in der Region und hat eine lebendige Zivilgesellschaft. Die wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan…
Zur Veröffentlichung des internationalen Aufrufes für ein Ende der Gewalt in Myanmar erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Renate Künast, Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN: Angesichts der immer blutiger werdenden Proteste…
Zu den jüngsten Gewaltausbrüchen in Myanmar erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik: Angesichts der immer blutiger werdenden Proteste in Myanmar seit Beginn des Putsches muss…
Die EU hatte Anfang der Woche zum ersten Mal seit mehr als drei Jahrzehnten wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzungen der Menschenrechte verhängt. Sie richten sich gegen Verantwortliche für die…
Am 01. Februar 2021 putsche sich das Militär in Myanmar gegen das neu gewählte Parlament an die Macht. Damit kam der fragile Demokratisierungsprozess Myanmars zu einem Ende, der seit 2017…
Zum heutigen Militärputsch in Myanmar erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Putsch der Militärs in Myanmar mit der Erklärung eines einjährigen Ausnahmezustandes bedeutet das Scheitern einer Dekade…
