Zur Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Sudan erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Wir begrüßen, dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nation nun zu einer Resolution und…
Außenpolitik
Bei uns demonstrieren jeden Freitag tausende Schüler*innen für eine ambitioniertere Klimapolitik der Bundesregierung, um die Klimakrise zu stoppen. Doch während bei uns noch demonstriert wird, ist der Klimawandel für viele…
Wir können dem Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und der Mehrheit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nicht zustimmen. Verschiedene Umfragen aus den vergangenen Monaten haben gezeigt, dass antijüdische Vorurteile,…
Zu den eskalierenden Protesten im Sudan erklärt Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Seit zehn Jahren liegt gegen den sudanesischen Machthaber al-Baschir ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die…
Zu Beginn des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der deutsche Vorsitz im Sicherheitsrat ist eine sehr…
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Thailand erklärt Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Bundesregierung muss klar machen: Die Wahl in Thailand ist eine Farce, die demokratischen Standards in keiner…
Der Sudan gilt als eines der autoritärsten Länder der Welt. In dem Land, das seit 1989 von Präsident Omar Al-Bashir regiert wird und auf den ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermord,…
Für viele Menschen auf der Erde ist der Klimawandel längst Realität. Sie leiden unter schweren Überschwemmungen oder Trockenheit, die Ernteverluste und Zerstörung hervorrufen. Einige der Staaten, die mit am meisten…
Zum heutigen Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Chef der thailändischen Militärjunta Prayut Chan-o-cha, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Bundesregierung hofiert den Chef der thailändischen…
In einem Schreiben von 09. November dieses Jahres wandte sich der Botschafter der Volksrepublik China Shi Mingde an die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit der Bitte, den Antrag der…