Am Freitag, 12. Oktober 2018 sprach Frithjof Schmidt in der 56. Sitzung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Bundesregierung „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen“. Den Wortlaut…
Außenpolitik
Demokratie ist ohne das Recht auf Meinungsfreiheit und ohne das Recht auf Pressefreiheit undenkbar. Trotzdem verloren nach Angaben von Reporter ohne Grenzen im diesem Jahr weltweit 50 Journalist*innen ihr Leben,…
Deutschland wurde Anfang Juni in den Sicherheitsrat gewählt. Im Januar wird Deutschland den Nichtständigen Sitz für zwei Jahre innehaben. Der Bundestag debattierte aus diesem Anlass über die Vereinten Nationen und…
Frithjof Schmidt sprach am 26.04.2018 in der Debatte zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Mission EUTM in Mali. Die Grüne Bundestagsfraktion stimmte dem Mandat erneut zu. Die EU unterstützt…
Am 22.03 2018 stimmte der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab. Frithjof Schmidt stimmte gegen die Verlängerung des Mandates. In einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung begründeten er…
Am Donnerstag, 22.03.2018, beriet der Deutsche Bundestag über den Antrag der Bundesregierung bezüglich der Verlängerung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Ziel der UN-Mission ist unter…
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern verzeichnete 2017 ein Rekordergebnis in Höhe von 250 Millionen Euro. Rheinmetall erwirtschaftet diesen Gewinn auch mit Ausfuhren in Krisen- und Konfliktgebiete. So belieferte der Konzern unteren anderem…
Zu den Ergebnissen der heutigen High-Level-Konferenz zur Sahel-Region der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der G5 Sahel erklärt Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Es ist…
Seit den Kommunalwahlen im Juni 2017 hat sich die Demontage von Demokratie und Menschenrechten in Kambodscha beschleunigt. So wurden zahlreiche Radiosender geschlossen und die englischsprachige Zeitung Cambodian Daily unter dem…
Frithjof Schmidt wird im neuen Bundestag dem Auswärtigen Ausschuss und als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union angehören. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags nehmen an diesem…
