Anlässlich der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am Donnerstag erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung: Die Regierung Putin hat mit der Festnahme von…
Europarat
Zum Entwurf einer neuen Afrikastrategie der europäischen Kommission erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Für eine Neuausrichtung der Afrikapolitik der EU ist…
Vor zwei Jahren wurde ich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Berichterstatter für das Thema „Democracy hacked? How to respond?“ ernannt. In diesem Rahmen habe ich mehrere Expert*innengespräche geführt,…
Dr. Frithjof Schmidt ist seit März 2018 als Mitglied der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Berichterstatter für das Thema „Democracy hacked? How to respond?“. Am gestrigen Donnerstag,…
Zur aktuellen Tagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) des Europarates und dem Antrag Russlands auf erneute Akkreditierung in der PV erklären Dr. Frithjof Schmidt und Luise Amtsberg, Mitglieder der deutschen Delegation…
Zur aktuellen Tagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) des Europarates und einem möglichen Antrag Russlands auf erneute Akkreditierung in der PV erklären Dr. Frithjof Schmidt und Luise Amtsberg, Mitglieder der deutschen…
Wir befinden uns in einem Strukturwandel unserer demokratischen Öffentlichkeit. Der Zugang zu Informationen ist über die digitalen Medien einfacher geworden und die Verbreitung von Neuigkeiten schneller. Gerade die Demokratie, die…
Zum Antrag „70 Jahre Europarat“ der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sprach Frithjof Schmidt auf der 102. Sitzung des Deutschen Bundestages. Das Video zur Rede finden Sie und findet ihr hier….
Zum 70. Jubiläum des Europarates erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik und Frithjof Schmidt, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates: Der Europarat ist und bleibt die zentrale Institution zum Schutz von Demokratie,…
Zu Beginn des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der deutsche Vorsitz im Sicherheitsrat ist eine sehr…