Erhard Scherfer von Phoenix im Gespräch mit Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Silberhorn (CSU) zum EU-Afrika-Gipfel im April vor Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestages.
Politische Arbeit
Die Rede wurde auf der 21. Sitzung am 14.03.2014 gehalten. Präsident Dr. Norbert Lammert: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt der Kollege Frithjof Schmidt das Wort. Dr. Frithjof…
Die Große Koalition möchte eine Kommission für die Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes für Auslandseinsätze einsetzen. Doch das erklärte Ziel der Kommission scheint bereits jetzt festzustehen: Die Koalition plant offenkundig die Aushebelung…
Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr für die EUTM-Mission in Mali verlängert. Die Bundeswehr leistet durch die Ausbildung der malischen Armee einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Die…
Zum letzten Mal beschließt der Bundestag über den ISAF-Einsatz in Afghanistan und bereitet damit den Abzug der Kampftruppen bis zum Ende des Jahres vor. Die jahrelange Dominanz militärischer Zielsetzungen gegenüber…
In der Generaldebatte zur Außenpolitik kritisierte Frithjof Schmidt die undurchsichtige Ausrichtung der schwarz-roten Außen- und Sicherheitspolitik. Bei Rüstungsexporten, dem Abzug der Atomwaffen oder der Beschaffung von bewaffneten Drohen bleibt die…
Die Rede wurde auf der 8. Sitzung vom 16.01.2014 gehalten. 10.) Beratung Antrag Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im gesamten Mittelmeer Frau…
Am 2.12.13 besuchten Frithjof Schmidt und Katja Keul die Gesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten (GEKA) in Munster. Die GEKA ist jüngst auf Grund ihrer Fachexpertise ins öffentliche Interesse…
Die Rede wurde auf der 3. Sitzung vom 28.11.2013 gehalten. Der Antrag zur Rede findet sich HIER (Drucksache 18/99). Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sicher schon spät,…
