Zu Beginn des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der deutsche Vorsitz im Sicherheitsrat ist eine sehr…
Sicherheitspolitik
Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Beate Müller-Gemmeke, Chris Kühn, Claudia Roth, Corinna Rüffer, Erhard Grundl, Filiz Polat, Katja Dörner, Kirsten Kappert-Gonther, Margit Stumpp,…
Für eine Mandatsverlängerung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) sprach sich Frithjof Schmidt im Deutschen Bundestag aus….
Am Freitag, 12. Oktober 2018 sprach Frithjof Schmidt in der 56. Sitzung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Bundesregierung „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen“. Den Wortlaut…
Zur Wahl Deutschlands in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit dieser Wahl ergeben sich für Deutschland Chancen und…
Frithjof Schmidt sprach am 26.04.2018 in der Debatte zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Mission EUTM in Mali. Die Grüne Bundestagsfraktion stimmte dem Mandat erneut zu. Die EU unterstützt…
Am 22.03 2018 stimmte der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab. Frithjof Schmidt stimmte gegen die Verlängerung des Mandates. In einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung begründeten er…
Am Donnerstag, 22.03.2018, beriet der Deutsche Bundestag über den Antrag der Bundesregierung bezüglich der Verlängerung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Ziel der UN-Mission ist unter…
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern verzeichnete 2017 ein Rekordergebnis in Höhe von 250 Millionen Euro. Rheinmetall erwirtschaftet diesen Gewinn auch mit Ausfuhren in Krisen- und Konfliktgebiete. So belieferte der Konzern unteren anderem…
Der Bundestag hat erneut über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes für die beiden UN-Missionen im Südsudan (UNMISS) und der Region Darfur im Sudan (UNAMID) debattiert. Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die Einsätze….