In einer gemeinsamen Fraktionssitzung der Grünen im Bundestag und der Grünen im Europäischen Parlament wurde zum Auftakt nach der Sommerpause, erstmals ein gemeinsamer Beschluss beider Fraktion verabschiedet. In der „Grünen…
Themen
Die Große Koalition hat einen Entwurf für ein Parlamentsbeteiligungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede bei der ersten Lesung des Entwurfs, dass der Entwurf die Kontrollmöglichkeiten…
Der Bundestag hat die Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali beschlossen. Die Grüne Fraktion hat mit überwiegender Mehrheit für den Einsatz gestimmt. Der Friedensprozess in Mali macht zwar nur langsam Fortschritte,…
Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes…
Die Bundesregierung hat diese Woche ein Mandat für einen Militäreinsatz zur Unterstützung Frankreichs und zur Bekämpfung der Terrormiliz IS (Daesh) in den Bundestag eingebracht. Sie möchte sich mit Aufklärungs-Tornados, Flugzeugen…
Kaum ein Tag vergeht ohne Berichte über die Krise in Europa und neue Schreckensbilder aus Syrien, Jemen, Irak, Mali oder der Ukraine. Im September lud die Grüne Bundestagsfraktion zur Friedenskonferenz…
Die Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amts für das Jahr 2016 stand im Zeichen der vielen Flüchtlinge, die derzeit Europa erreichen oder auf dem Weg dorthin sind. Frithjof Schmidt machte…
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat am Freitag einen alternativen Antrag zur Erteilung eines ESM-Verhandlungsmandates in den Bundestag eingebracht. Bei der Abstimmung des Antrages der Bundesregierung zur Erteilung…
Der Bundestag hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für die Verlängerung des Mandats. Mali mache zwar nur…
Nach 14 Jahren Bürgerkrieg, konnte die UN Mission UNMIL in Liberia den 2003 ausgehandelten Waffenstillstand erfolgreich überwachen, die Entwaffnung der Krieger organisieren und den Staatsaufbau unterstützen. Frithjof Schmidt begründet in…