von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. …
Themen
Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“. Auch Frithjof Schmidt hat sich an dieser Aktion beteiligt….
Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch…
Zur Ankündigung der Einsetzung einer Kommission zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen durch die Koalitionsfraktionen erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Antrag der Koalitionsfraktionen hat offenkundig zum Ziel, den Parlamentsvorbehalt bei…
Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr für die EUTM-Mission in Mali verlängert. Die Bundeswehr leistet durch die Ausbildung der malischen Armee einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Die…
Zum letzten Mal beschließt der Bundestag über den ISAF-Einsatz in Afghanistan und bereitet damit den Abzug der Kampftruppen bis zum Ende des Jahres vor. Die jahrelange Dominanz militärischer Zielsetzungen gegenüber…
In der Generaldebatte zur Außenpolitik kritisierte Frithjof Schmidt die undurchsichtige Ausrichtung der schwarz-roten Außen- und Sicherheitspolitik. Bei Rüstungsexporten, dem Abzug der Atomwaffen oder der Beschaffung von bewaffneten Drohen bleibt die…
Die Rede wurde auf der 8. Sitzung vom 16.01.2014 gehalten. 10.) Beratung Antrag Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im gesamten Mittelmeer Frau…
Am 2.12.13 besuchten Frithjof Schmidt und Katja Keul die Gesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten (GEKA) in Munster. Die GEKA ist jüngst auf Grund ihrer Fachexpertise ins öffentliche Interesse…
Die Rede wurde auf der 3. Sitzung vom 28.11.2013 gehalten. Der Antrag zur Rede findet sich HIER (Drucksache 18/99). Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sicher schon spät,…