Köhlers Aussage entlarve ein gefährlich falsches Verständnis von Auslandseinsätzen

In einem Interview mit Deutschlandradio am 23. Mai 2010 gab Bundespräsident Köhler auf die Frage „In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs?“ folgende Antwort:

„[…]Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, Wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“

Frithjof Schmidt kritisiert diese Äußerung und meint:

„Auch ein Bundespräsident muss sich überlegen was er sagt. Seine Äußerungen sind bestenfalls unglücklich. Sie widersprechen sowohl der Rechtsgrundlage als auch der politischen Begründung des Afghanistaneinsatzes. Sie entlarven ein gefährlich falsches Verständnis von Auslandseinsätzen. Er sollte seine Äußerungen schnellstens richtig stellen.“