Westerwelles PR-Konzept gegen Hegemonie-Ängste

Zur Absicht von Außenminister Westerwelle, das Auswärtige Amt auf Europakommunikation zu trimmen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Gegen die verkorkste Europapolitik der Bundesregierung hilft kein PR-Konzept.Das Konzept will „Ängste vor…

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Podium: Auslandseinsätze der Bundeswehr

Der KV Herzogtum Lauenburg von Bündnis 90/Die Grünen hatte am 23. Februar 2012 in den Quellenhof in Mölln zu dem Thema Auslandeinsätze der Bundeswehr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung geladen. U.a….

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Koranverbrennung in Bagram

Zu den gewaltsamen Ausschreitungen nach der Koranverbrennung im US-Stützpunkt Bagram erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Diese Missachtung eines hohen religiösen Gutes des Islams ist ein erschreckender politischer Fehler, der auch…

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Myanmar – behutsame Öffnung des Landes

Anlässlich der Reise von Minister Niebel nach Myanmar erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es ist richtig, dass Deutschland und die EU die jüngste Entwicklung in Myanmar anerkennen und eine Lockerung…

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Globalisierungskonzept: Viele Worte für wenig Substanz

Zum heute vorgestellten Grundsatzpapier “ Globalisierung gestalten – Partnerschaften aufbauen – Verantwortung teilen“ von Minister Westerwelle erklären Frithjof Schmidt, Stellvertretener Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik: Westerwelle verschwendet viele…

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Afghanistan: Abzug konkret ausgestalten

Zur Ankündigung des US-Verteidigungsministers, die Kampfeinsätze der US-Truppen in Afghanistan bis 2013 beenden zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretener Fraktionsvorsitzender: Die USA gehen bei den Abzugsplanungen voran und der in…

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Nach der Wahl ist vor der Wahl

Frithjof Schmidt nahm am 7. Februar 2012 am Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion teil. Nach Meinung von Frithjof Schmidt bestätigen die jüngsten Entwicklungen in Russland, dass eine Außenpolitik, die auf Stabilität…

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Zukunft der Europäischen Union

Zum Jahresauftakt haben wir auf unsere Klausur einen Grundsatzbeschluss zu Europa gefällt. Die Europäische Union steht an einem Scheideweg. Wir brauchen eine weitere Vertiefung der Europäischen Union um das europäische…

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Afghanistan: Fortschrittsbericht hilft nicht weiter

Zu den Berichten über den aktuellen Fortschrittsbericht und der Ankündigung von Minister de Maizière, nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan stationieren zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Bundesregierung legt…

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